Schrebergarten pachten – darauf kommt es an

Immer mehr Menschen zieht es in die Städte, weil sie meinen, dort wären Infrastruktur, Kulturangebote und vieles andere besser als in ländlichen Regionen. Seit längerer Zeit gibt es jedoch einen Trend, der vor allem jüngere Menschen betrifft: Sie sehnen sich nach einem eigenen Stück Grün, das sie selbst gestalten können. Für viele Städter, die keinen eigenen Garten haben, ist die Pacht eines Kleingartens verlockend. Im Umfeld der deutschen Boom-Städte sind freie Schrebergärten mittlerweile rar, aber heißbegehrt.

Pacht oder Miete – worin besteht der Unterschied?

Eine Wohnung kann man mieten, einen Kleingarten nicht. Er wird gepachtet. Der Unterschied besteht in der sogenannten Fruchtziehung: Die gemietete Wohnung darf man nutzen, aber keine Früchte – also keinen Ertrag – aus dieser Nutzung ziehen.

Den Kleingarten hingegen pachtet man, um auf dem gepachteten Grund und Boden Bepflanzungen anzulegen und die darauf befindlichen Bepflanzungen zu bewirtschaften. Sie dienen der eigenen Ernte, also der „Fruchtziehung“. Aber: Laut Bundeskleingartengesetz dürfen Kleingärtner den Ertrag nur für den Eigenbedarf verwenden und nicht verkaufen.

Welche Besonderheiten hat ein Schrebergarten-Pachtvertrag?

Diese Regeln sind für den Schrebergärtner verbindlich: 

Wie in allen Bereichen gibt es auch hinsichtlich der Bewirtschaftung von Kleingärten Regeln. Diese sind im Bundeskleingartengesetz BKleingG festgeschrieben. Sie enthalten Vorschriften wie die maximale Größe von 400 Quadratmetern. Das Gesetz regelt, dass die Grundfläche der Gartenlaube nicht größer als 24 Quadratmeter einschließlich eines überdachten Freisitzes sein darf und dass die Laube nicht als ständiger Wohnsitz genutzt werden darf.

Im Kleingarten darf kein gewerbsmäßiger Obst- und Gemüseanbau betrieben werden. Andererseits muss laut eines Beschlusses des BGH ein Drittel der Fläche für diese Nutzungsart angelegt werden – allerdings nur, um sich selbst damit zu versorgen. Das zweite Drittel fällt auf die Gartenlaube, Wege, Terrassen und andere bauliche Maßnahmen, und das dritte Drittel verbleibt für Rasenflächen, Zierpflanzen und Gartendekorationen. Daran haben sich alle Pächter und Pächterinnen eines Schrebergartens zu orientieren.

Um einen Schrebergarten pachten zu können, müssen Hobbygärtner einem Kleingartenverein beitreten. Der Kleingartenverein fungiert als Verpächter. Ihm obliegt es, über die Vorschriften des BKleingG hinausgehende Festlegungen zu treffen. Diese sind häufig erforderlich, wenn sich die betreffende Kleingartenanlage beispielsweise neben einer Wohnsiedlung befindet oder andere Besonderheiten im Umfeld gegeben sind.

Wer einen Kleingarten pachtet, muss sich in der Regel nicht nur um den eigenen Garten kümmern: Kleingärtner werden Bestandteil eines Vereinslebens und haben sich an die Vereinssatzung zu halten. Sie enthält Rechte, aber auch Pflichten, wie die Pflege der Gemeinschaftsanlagen sowie die Beteiligung an gemeinschaftlichen Vorhaben.

Der Grund und Boden wird verpachtet, Laube und Pflanzen jedoch nicht

Das Stück Land eines Kleingartens ist eine feste Größe, sodass die Pacht entsprechend des örtlichen Bodenwertes festgelegt wird. Die Bepflanzung und die Gartenlaube gehören allerdings dem Vorpächter und werden normalerweise nicht mitverpachtet. Der Pächter übernimmt sie in der Regel gegen Entrichtung einer Ablösesumme. Meist erstellt ein Sachverständiger, der im Auftrag des betreffenden Kleingartenvereins handelt, das dazu erforderliche Schätzprotokoll.

Die Höhe dieser Ablösesumme, auch Abstandszahlung genannt, richtet sich nach Kriterien wie der Art der Bepflanzung und des Zustandes der Gartenlaube. Erfahrungswerte besagen, dass der Durchschnitt dieser Summe bei circa 3.000 € liegt. Bei besonders gut gepflegten Kleingärten und luxuriöser Ausstattung kann dieser Wert aber durchaus höher sein.

Der Pächter eines Kleingartens schließt meistens also zwei Verträge ab: Einen Pachtvertrag mit dem Kleingartenverein und einen Ablösevertrag für das Gartenhäuschen und die vorhandene Bepflanzung mit dem Vorpächter. Eine grobe Einschätzung der Kosten gibt es hier.

Die Fristen des Pachtvertrages

Eine weitere Besonderheit der Pachtverträge ist, dass sie auf unbestimmte Zeit geschlossen werden. Befristet abgeschlossene Pachtverträge sind grundsätzlich rechtsunwirksam. Diese Rechtssicherheit ist unbedingt notwendig, damit Pächterinnen und Pächter ihren Kleingarten perspektivisch gestalten können. Das braucht Zeit, denn Bepflanzungen entwickeln erst nach mehreren Jahren ihr komplettes Erscheinungsbild. Viele Pächter investieren in ihre Gartenlaube viel Geld und gestalten ihre grüne Oase mit viel Liebe und Engagement. Es wäre verheerend, wenn dies ohne vorliegende Gründe durch die Aufhebung des Pachtvertrages zunichte gemacht würde.

Andererseits kann es durch einen beruflich bedingten Umzug oder andere Lebenssituationen geschehen, dass eine Nutzung des Kleingartens für Pächter und Pächterinnen nicht mehr möglich ist. In einem solchen Fall haben sie das Recht, fristgerecht zum 30. November des Pachtjahres zu kündigen (§9 BKleingG).

Auch der Kleingartenverein kann bei vorliegenden Gründen kündigen

Es kann niemals ausgeschlossen werden, dass eine Kleingartenanlage irgendwann neu geordnet werden soll, oder dass sie künftig nicht mehr als Kleingartenanlage genutzt wird. In diesen und ähnlich gelagerten Fällen hat der Kleingartenverein das Recht, die Pacht aufzukündigen. Eine solche Kündigung muss schriftlich erfolgen und dem Pächter spätestens am dritten Werktag im Februar vorliegen, damit die Pacht ordnungsgemäß zum 30. November, also zum Ende des Pachtjahres, endet.

Pächterinnen und Pächtern kann aber auch nach einer erfolgten Abmahnung fristlos gekündigt werden. Dies ist beispielsweise möglich, wenn sie ihren Kleingarten verwildern lassen, ihn anders als kleingärtnerisch im Sinne des Bundeskleingartengesetzes nutzen oder die Pacht nicht entrichten.

Fazit: Hobbygärtner müssen viel Zeit mitbringen, wenn sie einen Kleingarten pachten wollen. Das Bundeskleingartengesetz sowie die Vereinssatzung sind für Pächterinnen und Pächter verbindliche Vorgaben, die eine gewisse Mindestanforderung hinsichtlich der Bepflanzung und Pflege vorgeben. Zudem müssen sich Kleingärtner auch in das Vereinsleben integrieren und Gemeinschaftsflächen pflegen. Ein Kleingarten bereitet aber nicht nur Arbeit, sondern auch Vergnügen: Er bietet schöne Stunden mit der Familie, fröhliche Sommerabende mit Freunden und ganz nebenbei leckeres Obst und Gemüse.

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